Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Vergütung
5. Überlassung der Inhalte
6. Einräumung von
Nutzungsrechten
7. Mängelhaftung
8. Anwendbares Recht
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend
„AGB”) der/des Andreas Ledwig (nachfolgend
„Lizenzgeber”), gelten für alle
Verträge über die Lieferung von nicht auf einem
körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in
digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale
Inhalte), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend
„Lizenznehmer”) mit dem Lizenzgeber hinsichtlich
der vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop dargestellten digitalen
Inhalte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen, es sei denn, es ist etwas
anderes vereinbart.
1.2 Vertragsgegenstand ist die Überlassung der vom Lizenzgeber
angebotenen digitalen Inhalte an den Lizenznehmer in elektronischer
Form unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB genauer
geregelten Nutzungsrechte.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist
jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbstständigen beruflichen oder gewerblichen
Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Lizenzgebers veröffentlichten
Inhalte stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Lizenzgebers
dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den
Lizenznehmer.
2.2 Der Lizenznehmer kann das Angebot über das in den
Online-Shop des Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular
abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer, nachdem er die
ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und
den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des
den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich
verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen
Inhalte ab.
2.3 Der Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmers innerhalb von
fünf Tagen annehmen,
indem er dem Lizenznehmer eine
schriftliche Auftragsbestätigung oder eine
Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail)
übermittelt, wobei insoweit der Zugang der
Auftragsbestätigung beim Lizenznehmer maßgeblich
ist, oder
indem er dem Lizenznehmer die bestellten
Inhalte überlässt, wobei insoweit der Zugang beim
Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
indem er den Lizenznehmer nach Abgabe
von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in
dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen
zuerst eintritt. Nimmt der Lizenzgeber das Angebot des Lizenznehmers
innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des
Angebots mit der Folge, dass der Lizenznehmer nicht mehr an seine
Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der
Absendung des Angebots durch den Lizenznehmern zu laufen und endet mit
dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des
Angebots folgt.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das
Online-Bestellformular des Lizenzgebers wird der Vertragstext vom
Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmern nach Absendung seiner
Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax
oder Brief) zugeschickt
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das
Online-Bestellformular kann der Lizenznehmer seine Eingaben laufend
über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der
verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem
Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort
mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert
werden.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die
deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per
E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat
sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene
E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom
Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen werden können.
Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern
sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber oder von diesem mit der
Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt
werden können.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der
Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.
4) Vergütung
4.1 Für die Rechtseinräumung an den jeweiligen
Inhalten erhält der Lizenzgeber eine
Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus der
jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt.
4.2 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise sind Endpreise. Umsatzsteuer
wird ausgewiesen, sofern es sich nicht um Ware handelt, die der
Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG
unterliegt.
4.3 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der
Europäischen Union können im Einzelfall weitere
Kosten anfallen, die der Lizenzgeber nicht zu vertreten hat und die vom
Lizenznehmer zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise
Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute
(z.B. Überweisungsgebühren,
Wechselkursgebühren).
4.4 Dem Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten
zur Verfügung, die im Online-Shop des Lizenzgebers angegeben
werden.
4.5 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig.
5) Überlassung der Inhalte
Die Überlassung der Inhalte erfolgt ausschließlich
in elektronischer Form per E-Mail oder per Download von der Website des
Lizenzgebers.
6) Einräumung von Nutzungsrechten
6.1 Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer an den
überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche
örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die
überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten
Zwecken zu nutzen.
6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von
Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB
ist nicht gestattet, soweit nicht der Lizenzgeber einer
Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an
den Dritten zugestimmt hat.
6.3 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB
erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die gemäß Ziffer
4 dieses Vertrages geschuldete Vergütung vollständig
geleistet hat. Der Lizenzgeber kann eine Benutzung der
vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem
Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte
findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
7) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze
über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei
Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der
gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt
hat, entzogen wird.
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